Bild: Harald Ulrich, ehrenamtlicher Mitarbeiter der Münchner Tafel (c) ZDF/Matthias Barth

19. Dezember 2018 um 20.15 Uhr

Hartz IV ist umstritten: Hat jeder mit diesem Arbeitslosengeld II das, was man zum Leben braucht? Oder reicht es hinten und vorne nicht? Die Dokumentation zeigt die Situation der Hartz-IV-Empfänger. Der Film von Sebastian Galle beleuchtet, wie sich die Summen berechnen, und stellt die Frage: Welche Schlupflöcher für Missbrauch bietet das System?

„Mit Hartz IV hat jeder das, was er zum Leben braucht.“ Die Aussage von CDU-Politiker Jens Spahn sorgte im Frühjahr 2018 für einen Sturm der Entrüstung. Alena Kleine, alleinerziehende Mutter, lebt seit einem Jahr von Hartz IV und sagt, dass man damit nur das „Nötigste“ habe. Wilfried Fesselmann sagt dagegen, dass er zehn Jahre von Hartz IV gelebt und es ihm und seiner Familie an nichts gefehlt habe.


Bild: Wilfried Fesselmann, ehemaliger Hartz IV-Empfänger (c) ZDF/Werner Bachor

Für die Befürworter der Agenda-2010-Reformen steht Hartz IV für Aufschwung. Der Erfinder Peter Hartz spricht von einem Erfolg, sagt in der Dokumentation aber auch: „Wir haben schon 2002 einen Grundsicherungsbetrag von 511 Euro gefordert.“ Das ist deutlich höher als der heutige Satz von 416 Euro. Kritiker sehen in Hartz IV sozialen Kahlschlag, Ungerechtigkeit und sinnlose Sanktionen bei Leistungsmissbrauch. Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband plädiert dafür, die Kontrollen der Jobcenter abzuschaffen. Doch welche Schlupflöcher für Missbrauch bietet das System?


Bild: Jochen Knies und Sandra Dahms, Jobcenter Würzburg (c) ZDF/Thomas Eidam

Die Dokumentation begleitet zwei Mitarbeiter des Ermittlungsdienstes des Würzburger Jobcenters bei Hausbesuchen. Jochen Knies und Sandra Dahms müssen häufig nachprüfen, ob Hartz-IV-Empfänger tatsächlich alleine leben oder in einer Bedarfsgemeinschaft – was den Leistungsanspruch schmälern würde. Doch das ist nicht alles, wie Jochen Knies erläutert: „Wir erleben es auch immer wieder, dass Familien zurück ins Ausland gehen und uns vorgaukeln, sie würden noch in Deutschland wohnen – und noch monatelang Leistungen abkassieren.“

Doch das sind kleine Summen verglichen mit dem, was kriminelle Banden mit systematischem Leistungsbetrug erbeuten. Ihre Masche: Sie holen bitterarme Familien vor allem aus Rumänien und Bulgarien ins Ruhrgebiet. Dann organisieren sie ihnen heruntergekommene Wohnungen und Schein-Arbeitsverträge – und schon fließen die Sozialleistungen. Der Schaden, der in Deutschland im vergangenen Jahr durch Hartz-IV-Betrug ergaunert wurde, beläuft sich auf mindestens 50 Millionen Euro.